Dialog und Details statt Hass

Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz spricht über politische Zusammenhänge am 21.02.2024
A. Hügerich

25. Februar 2024

Es ist Bauerntag in Scheßlitz. Andreas Schwarz kommt auf die Bühne, wird ausgebuht, mit Sirenen wird er mundtot gemacht, ausgelacht. Anders beim Vertreter der AfD, hier gab es Beifall für den Redebeitrag. „Es wurde mir dann geraten, den Saal durch den Hintereingang zu verlassen“, erzählt der Bundestagsabgeordnete der SPD ein paar Tage später beim Bürgerdialog in Lichtenfels.  Ein gutes Dutzend Menschen sind gekommen, um zuzuhören und Fragen zu stellen. Die Stimmung könnte nicht unterschiedlicher sein. „SPD stand schon immer für die Demokratie – solche Erlebnisse hinterlassen bei mir Spuren“, berichtet Schwarz. Er selbst war 18 Jahre Bürgermeister in Strullendorf, kannte viele – und besucht den Bauerntag seit fast 40 Jahren. „Die AfD wird bejubelt, obwohl sie aus der Europäischen Union austreten möchte. Da kommen doch die Subventionen für die Landwirte her.“ Argumente und Zusammenhänge scheinen niemanden zu interessieren. Schwarz hat übrigens den Saal dann so verlassen wie er ihn betreten hat: Durch den Haupteingang.

Aufrecht beschreibt er den Interessierten die Politik in Berlin aus seiner Perspektive. Er sieht einen Kanzler Olaf Scholz, der unermüdlich hinter den Kulissen arbeitet. Um die Ampel zusammen zu halten, um die vielen Konflikte zu entschärfen. „Europa muss zusammenstehen“, sagt Schwarz. Und erzählt von seinem Besuch in Kiew. „Die Menschen dort haben mir und Deutschland für unsere Unterstützung gedankt. Das Iris-Raketen-Abwehrsystem ist die Lebensversicherung für Kiew“. Der Krieg in der Ukraine erinnert an den 1. Weltkrieg. Großflächig sei das Land vermint. Schon jetzt hat die Ukraine eine Generation verloren – Männer, die getötet, verstümmelt oder traumatisiert sind. Auf russischer Seite ist das nicht anders. Es ist einfach grausam.“ In Berlin, Paris und Warschau arbeite ein Kanzler Scholz an einer gemeinsamen starken Linie. Schwarz kennt die Details. Zum Beispiel, dass weltweit monatlich 30 Patriot-Raketen gefertigt werden. „Mit einem neuen Werk in Deutschland kommen bald zusätzlich 30 Raketen pro Monat dazu“, so Schwarz. Als bayerischer Vertreter im Bundestag bekommt er auch mit, wie Bayern in Energiefragen dasteht. Während die übrigen Bundesländer schon zu Zeiten der Merkel-Regierung angefangen hätten, in erneuerbare Energien und die dazugehörigen Netze zu investieren, „hat Bayern das ganz einfach verschlafen“. Schwarz ist daher dafür, dass jetzt investiert werden sollte. Dafür würde er auch die Schuldenbremse zeitweise aussetzen oder modernisieren. „Unter den größten 20 Industrienationen hat Deutschland die geringste Verschuldung“, so der Bundestagsabgeordnete. „In der Krise dürfen wir als Staat nicht sparen“, sagt Schwarz. Er fordert, dass hier auch die CDU und CSU mit an einem Strang ziehen sollen, anstatt sich auf eine fundamentale Opposition zurück zu ziehen. „Wir brauchen alle Demokraten, um gute Lösungen für schwierige Zeiten zu finden.“ Er fordert angesichts der vielen Krisen, dass die Menschen zusammen stehen und nicht gegeneinander ausgespielt werden. Dazu passt die Beobachtung einer Zuhörerin: „Unsere Krankenhäuser wären ohne Zuwanderung nicht mehr funktionsfähig.“ Als Haushaltpolitiker sieht Schwarz auch da die Kosten und sagt: „Wenn wir das Bürgergeld kürzen, trifft es die Falschen, nämlich Alte, Kranke und Behinderte.“ Arnt-Uwe Schille, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in Lichtenfels, freut sich, dass zumindest hier ein Dialog stattfindet. „Wir haben vor Kurzem im Büro von Andreas Schwarz angerufen und sofort einen Termin bekommen. Unsere Abgeordneten sind nah an der Bevölkerung. Sie sind greifbar – man muss nur mit ihnen sprechen wollen“, so Schille.

Teilen